Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Auch wir kommen um das sogenannte "Kleingedruckte" nicht herum. Wir möchten durch unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") die Beziehung zwischen Ihnen und otherworld.de verbindlich, fair und nachvollziehbar regeln.Grundlage eines Vertrages oder einer Vereinbarung sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von otherworld.de, Karsten Euting, Am Kämpken 38, 48163 Münster, im folgenden otherworld.de genannt und dem Auftraggeber, im folgenden Kunde genannt, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit einer Bestellung bei uns anerkennen und bestätigen. Leistungen werden ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen erbracht.


1 Diensleistungsbeschreibung

otherworld.de erstellt HTML-Seiten für das Internet mit dazugehörenden Dienstleistungen, wie Design- und Konzeptentwicklung, Grafikerstellung und -einbindung, Einträge in Suchmaschinen. otherworld.de bietet HostingService und Domainregistrierung.
otherworld.de programmiert Datenbank-Anwendungen auf Grundlage von Microsoft Access®.
Die Datenbanken werden nach den speziellen Wünschen und Bedürfnissen des Auftraggebers individuell programmiert. Sie bedürfen vor der Erstellung der schriftlichen Festlegung der Anrforderungen in einem Pflichtenheft. Dieses ist notwendiger Bestandteil eines Vertrages zwischen otherworld.de und dem Kunden.
Beanstandungen an der Funktionalität der Anwendung können sich nur auf dieses Pflichtenheft erstrecken.
Es wird für die Lauffähigkeit von Access-basierten Anwendungen von einer vollständigen, alle Komponenten umfassenden Access-Installation auf dem Kundenrechner ausgegangen.

2 Vertragsform

Für das Zustandekommen eines Vertrages oder einer Vereinbarung mit otherworld.de ist die Textform erforderlich. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

3 Vertragsende

Der Kunde und otherworld.de können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit Monatsfrist zum Quartalsende kündigen. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform per Brief oder Telefax. Dieser Punkt ist nur wirksam bei Abschluß eines Wartungs- oder Pflege/ Aktualisierungsvertrages.
Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, können der Kunde und otherworld.de das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei Wochen zum jeweiligen Monatsende kündigen.
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für otherworld.de insbesondere vor, wenn

  • der Kunde bei Verträgen mit bestimmter Laufzeit mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug gerät;
  • der Kunde bei Verträgen, die auf unbestimmte Zeit geschlossen worden sind, mit der Zahlung der Entgelte für mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät;
  • der Kunde schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 10(1), 10(2), 14(4) geregelten Pflichten verstößt.
  • der Kunde trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 14(5) geregelten Anforderungen genügt.

Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
Sofern der Kunde seine Domain nicht spätestens einen Monat nach Wirksamkeit der Kündigung in die Pflege eines anderen Providers gestellt hat, istotherworld.de berechtigt, die Domain freizugeben. Spätestens nach Ablauf der vorgenannten Frist erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.

4 Angebote und Preise

Sämtliche Angebote und Preise sind freibleibend. otherworld.de behält sich Preisänderungen vor. Geänderte Preise werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten per eMail oder postalisch mitgeteilt. Preiserhöhungen bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht mit einer Frist von vier Wochen zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung.

5 Leistungspflichten

(1) otherworld.de gewährleistet eine Erreichbarkeit der Webserver von 97% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von otherworld.de liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.

(2) Der Leistungsumfang für Chat- und FTP-Datenverkehr (Traffic) ist begrenzt auf 10% der in den jeweiligen Tarifen ausgewiesenen freien Datenübertragungsmengen. Innerhalb eines bei otherworld.de gebuchten Tarifes darf der Kunde nur Daten von sich selbst sowie von solchen Unternehmen einstellen, an denen der Kunde mehrheitlich beteiligt ist oder denen die Geschäftsführung des Kunden obliegt.

 

(3) Die Kompatibilität mit bereits beim Kunden installierten Programmen ist, soweit nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, bei Programmierungen nicht geschuldet. otherworld.de ist, auch wenn die Installation als solche vonotherworld.de erbracht wird, nicht verpflichtet, die Anpassung bereits beim Kunden bestehender Programme an die gelieferte Software zu leisten. Dies gilt auch dann, wenn die bereits beim Kunden vorhandenen Anwendungen vonotherworld.de bezogen worden sind. Weitere begleitende Leistungen vonotherworld.de, auch die Benutzereinführung und ähnliches, sind nur dann Vertragsinhalt, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist.

6 Zahlungsbedingungen

(1) Rechnungen von otherworld.de sind innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt in einer Summe zu überweisen.

otherworld.de stellt seine Leistungen monatlich in Rechnung. Beträge unter EUR 100 pro Monat werden mehrmonatlich im voraus berechnet.

(2) Bei Zahlungsverzug kann otherworld.de ohne vorheriger Ankündigung weitere Dienstleistungen versagen. Bis dahin angefallene Kosten werden entsprechend in Rechnung gestellt. Weiterhin werden - vorbehaltlich der Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens - Zinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Dem Kunden bleibt es unbenommen, einen geringeren Schaden nachzuweisen.

(3) Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Betrag entspricht, in Verzug, kann otherworld.de das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündig

(4) otherworld.de ist bei der Existenz überfälliger Rechnungen des Kunden oder Hinweisen darauf, dass der Kunde sich in Zahlungsschwierigkeiten befindet, berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.

(5) Gegen Forderungen von otherworld.de kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

7 Abnahme und Eigentumsvorbehalt

(1) Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt, oder sofern der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand nicht zustande kommt, der vom Kunden zu vertreten ist, gilt die vertragliche Leistung von otherworld.de mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen.

(2) Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte gelieferte Ware Eigentum von otherworld.de. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann otherworld.de, unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferte Ware zur Sicherung ihrer Rechte zurücknehmen, wenn sie dies dem Kunden angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.

8 Drittanbieter

otherworld.de ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. otherworld.de ist berechtigt, Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

9 Datensicherheit und -übertragungen

(1) Soweit Daten an otherworld.de - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Daten von otherworld.dewerden regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an otherworld.de übermitteln. Für etwaigen Datenverlust übernimmt otherworld.de keine Haftung.

(2) Konfigurationsleistungen schließen jede Haftung für Datenverlust beim Kunden aus. Es kann keine Gewähr übernommen werden, dass bestehende Rechnerkonfigurationen beim Kunden aufgrund der Einrichtung oder Installation von Programmen oder Treibern in der vorher vom Kunden eingerichteten Form bestehen bleiben. Es können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.

(3) otherworld.de prüft Datenträger vor Übergabe an den Kunden auf Viren. Für einen etwaigen Virenbefall des Rechners beim Kunden durch Viren aus dem Internet, von Disketten oder CD-Rom's oder daraus entstehende Schäden kann keinerlei Haftung übernommen werden.

10 Copyrights und Inhalte

(1) otherworld.de prüft nicht, ob das vom Kunden überlassende Bild- und Textmaterial frei von Rechten Dritter (Copyright) ist. Die Prüfung obliegt allein dem Kunden. Für den Inhalt der Internet-Dokumente ist der Kunde verantwortlich.

otherworld.de führt keine Aufträge aus, die gegen geltendes Recht verstoßen. Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen.

Der Kunde ist für alle von ihm, bzw. in seinem Auftrag produzierten bzw. publizierten Inhalte (Homepage, nachfolgende Seiten, sonstige Inhalte) selbst verantwortlich.

Grafiken, die nicht vom Kunden gestellt wurden, bleiben Eigentum vonotherworld.de. Deren Nutzung außerhalb der erstellten Internet-Seiten (insbesondere Vervielfältigung, Zurverfügunghaltung und -stellung) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch otherworld.de gestattet.

Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese genannten Bedingungen, ist otherworld.de berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Ansprüche gegen otherworld.de, insbesondere die Rückerstattung von gezahlten Entgelten, sind in derartigen Fällen ausgeschlossen, sofern der Kunde den Verstoß gegen die vorgenannten Bedingungen zu vertreten hat.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. bestehen kann, sofern auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt otherworld.de von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflicht beruhen.

(3) Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflich-tet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung verspricht der Kunde unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.200,00.

(4) otherworld.de ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Bei einem erkannten Verstoß istotherworld.de verpflichtet, die entsprechende Internet-Seite zu sperren.otherworld.de wir den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

11 Darstellung

(1) Der Betrachter der Internetseiten hat in seiner Betrachtungssoftware (Browser) individuelle Einstellmöglichkeiten, die die Darstellungsweise von HTML-Dokumenten verändern können. Darüber hinaus liefern Browser unterschiedlicher Hersteller verschiedene Darstellungen der selben Datei. otherworld.de kann daher keine Garantie dafür übernehmen, dass die HTML-Dokumente mit allen Browsern identisch dargestellt werden.

(2) Der Kunde gestattet otherworld.de, ein Logo an geeigneten Stellen anzubringen, das von ihm nicht entfernt werden darf.

12 Suchmaschinen

Auf Wunsch führt otherworld.de eine Anmeldung der Internet-Präsentation bei einer festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) durch.
Diese Leistung erbringt otherworld.de nach besten Möglichkeiten einer z.T. automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme oder Plazierung der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt der Aufnahme entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.

13 Domain-Namen

otherworld.de erteilt grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit von Adressen im Internet. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die zentrale Vergabestelle für Internet-Adressen erfolgen, ohne dass otherworld.de hierauf Einfluß nimmt oder davon Kenntnis erlangt.
Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an Drittanbieter weitergeleitet, die die Anmeldung übernehmen. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung bestellter Domainnamen erst ausgehen, wenn diese durchotherworld.de oder den Drittanbieter bestätigt sind. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens otherworld.deausgeschlossen.
Sollten vom Kunden gewünschte Adressen nicht mehr verfügbar sein, wirdotherworld.de eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen verfügbar sein, kommt keine Anmeldung zustande, bis der Kunde weitere Namen benennt.

Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde otherworld.de, die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN), die Network Solutions Inc. (NSI) sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.


Soweit .com-, .net- oder .org-Domains Vertragsgegenstand sind, erkennt der Kunde an, dass gemäß den Richtlinien der ICANN Streitigkeiten über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten gemäß der in Übersetzung anhängenden Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) geklärt werden sollen. Es obliegt dem Kunden, seine Rechte im Rahmen eines durch ihn oder einen Dritten angestrengten Verfahrens gemäß der UDRP selbst wahrzunehmen. Der Kunde erkennt weiter an, dass otherworld.deverpflichtet ist, gemäß einem entsprechenden Schiedsspruch im Verfahren nach den UDRP die Domain zu löschen oder an einen Dritten zu übertragen, sofern nicht der Kunde otherworld.de gegenüber binnen 10 Tagen ab Zugang des Schiesdspruches nachweist, dass er gegen den obsiegenden Gegner des Schiedsverfahrens vor einem staatlichen Gericht Klage wegen der Zulässigkeit der Domain erhoben hat.

Soweit .com-, .net- oder .org-Domains Vertragsgegenstand sind, ist während der Dauer eines gerichtlichen Verfahrens oder Schiedsverfahrens über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten sowie 15 Tage über die abschließende Entscheidung in diesem Verfahren hinaus eine Übertragung der Domain durch den Kunden an Dritte ausgeschlossen, es sei denn, es ist sichergestellt, dass die ergehende Entscheidung für den Dritten in gleicher Weise wie für den Kunden bindend ist.

14 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, otherworld.de jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu. Dieses betrifft insbesondere

  • Name und postalische Anschrift des Kunden,
  • Name, postalische Adresse, eMail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain,
  • Name, postalische Adresse, eMail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain.

 

(2) Der Kunde hat in seiner POP3-Box eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. otherworld.de behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, von otherworld.de zum Zwecke des Zugang zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von otherworld.de nutzen, haftet der Kunde gegenüber otherworld.de auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Web-Servern von otherworld.de abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor Installation von gelieferter Software durchzuführen. Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt.

 

(4) Der Kunde verpflichtet sich, keine eMails ohne ausdrückliches oder vermutetes Einverständnis des jeweiligen Empfängers zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden eMails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming").

(5) Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. otherworld.de ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. otherworld.de wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren. otherworld.de wird die betreffenden Seiten wieder zugänglich machen, wenn der Kunde otherworld.de nachweist, dass die Seiten so umgestaltet wurden, dass sie den obigen Anforderungen genügen.

(6) Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen (Traffic) die für den jeweiligen Monat mit dem Kunden vereinbarte Höchstmenge erreicht oder übersteigt, ist otherworld.de berechtigt, die Seiten ohne vorherige Ankündigung zu sperren. Der Kunde kann sich auf Wunsch für den laufenden und für die Folgemonate verpflichten, für den über das vertraglich vereinbarte Volumen hinausgehenden Datentransfer zusätzlich den in dem jeweils gültigen Tarif ausgewiesenen Betrag, der der jeweils gültigen Preisliste zu entnehmen ist, zu zahlen. In diesem Fall findet keine Sperrung der Seiten statt.

15 Haftung

(1) otherworld.de prüft die erstellten Produkte auf Funktionalität und Lauffähigkeit. Fehler in Dateien, Programmen oder Programmteilen werden vonotherworld.de behoben. Dies gilt auch, wenn nur Teile von Internet-Seiten fehlerhaft programmiert sind und es dadurch zu Problemen beim Aufruf kommt.otherworld.de erhält in einem solchen Fall die Möglichkeit, nach eigenem Ermessen nachzubessern oder kostenlosen Ersatz zu liefern.

Sollten drei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen.

Für Ausfälle im Internet, z.B. Serverausfall, die dazu führen, dass die Internet-Seiten nicht abrufbar sind, kann otherworld.de nicht haftbar gemacht werden.

Nimmt der Kunde selbst Eingriffe am Quelltext vor, erlischt jeglicher Gewährleistungs- und Haftungsanspruch.

 

(2) Eine etwaige Haftung bleibt in jedem Fall auf höchstens den Auftragswert begrenzt. Eine weitere Haftung durch otherworld.de wird nicht übernommen. Es können ebenfalls keinerlei Schadensersatzansprüche über den Auftragswert hinaus geltend gemacht werden.

Bei Hosting-Paketen wird als Auftragswert maximal die Summe der Monatsgebühren für 12 Monate angenommen, vorausgesetzt, der Vertrag besteht seit mindestens dieser Zeit. Andernfalls gilt als maximaler Auftragswert die Summe der Monatsgebühren, des bis dahin geltenden Vertrages.

16 Sonstiges

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per eMail oder postalisch mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Münster. Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten zwischen otherworld.de und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder die vertraglichen Regelungen eine Lücke aufweisen, so wird dadurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An ihre Stelle soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit möglich, dem mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung bezweckten Gewollten, bei einer Lücke dem vermutlich Gewollten, am ehesten entspricht.

Münster, 02.November 2002